Ginseng Arzneimittel

Magen-Darm-Drogen

Ursprünglich aus den Bergwäldern Ostasiens stammend, wird Ginseng in Korea, Japan und China kultiviert. Ginseng: Essen oder Medizin? Hier gibt es den roten Ginseng von Ganesung, der als Nahrungsmittel angeboten wird. Die Genehmigung von Ginseng als Medikament erfordert viel Zeitaufwand.

Das hat den großen Vorzug, dass man sich darauf genau auf das, was darauf steht, stützen kann, zumindest wenn man den Bundesbehörden vertraut.

Keine gesundheitlichen Auswirkungen können auf Nahrungsmittel zurückgeführt werden. Ginseng ist nur ein kleiner Teil davon, wenn auch mit wichtigen Auswirkungen.

BGH-Teilentscheid vom 21.07.2005 - I ZR 94/02 :: Online & Recht

Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main vom 7. März 2002 wird abgewiesen, soweit sie sich gegen die Verfügung nach 3 des durch das Rechtsmittelurteil geänderten Urteils des Landgerichts richten.

Der Angeklagte verteilt diverse als Arzneimittel zugelassene Ginseng-Präparate.

A. Der den Alterungsprozess verlangsamende MeyerKrebs, wirkt gegen Herzinfarkte und viele Zivilisationserkrankungen, kräftigt die Magen- und Darmtätigkeit, regelt den Druck im Blut und vieles mehr.

Der Angeklagte wandte sich dagegen und behauptete, die angefochtene Erklärung beinhalte nur eine generelle Erklärung zum (Aberglaubens-)Glauben der chinesischen Bevölkerung und zur Ginsenggeschichte und Ginsengtradition. Das Rechtsmittel der Angeklagten wurde vom Oberlandesgericht abgewiesen (OLG Frankfurt am Main GRUR International 2002, 931 = WRP 2002, 730).

Die Unterlassungsklage gegen die auf der Internetseite des Antragsgegners enthaltene Werbeerklärung ist nach 1, 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG (alte Fassung) in Verbindung mit 12 Abs. 1 UWG gerechtfertigt.

Das Statement der Angeklagten, mit dem sie für ihre Ginseng- Präparate außerhalb der Expertenkreise wirbt "Die Chinesinnen meinen, dass Panax Ginseng C.A. Meyer Krebsbekämpfung, Verlangsamung des Alterungsprozesses, Schutz vor Herzinfarkten und vielen Zivilisationskrankheiten", verstößt gegen § 12, Absatz 12. Es handelt sich um das im Anhang zu 12 HGB aufgeführte klinische Bild "Krebs" unter A Nr. 2 des Anhangs und das klinische Bild "Herzinfarkt" unter A Nr. 5c des Anhangs.

Das in der Behauptung, dass (nur) die chinesischen Gläubigen an die beschriebenen Effekte glauben, rechtfertigt keine andere Einschätzung.

F. in Verbindung mit 3 S. 2 Nr. 2 hgW.

Die Klägerin hat die Beklagte wegen der Indikationen "Krebs" und "Herzinfarkt" angefochten und seinen Einsatz auf die spezifische Form der Schädigung begrenzt.

Nach § 3 S. 1 HWG ist missbräuchliche Arzneimittelwerbung zu unterlassen.

Aus seiner Sicht hat das Oberlandesgericht die logische Folge zur Krebsbekämpfung und zur Vorbeugung von Herzinfarkt (Anhang zu 12 HGB lit. Ein Nr. 2, 5c). Die durchschnittliche Information und Aufmerksamkeit des Verbrauchers geht aus der angefochtenen Werbeaussage hervor, dass die chinesischen Behörden Grund zu der Annahme haben, dass das angekündigte Medikament wirksam ist.

Die von der Angeklagten im Gerichtsstreit geäußerte Auffassung, dass die Reklame nur auf den ungerechtfertigten (Aberglauben) Glauben eines ausländischen Volks an die Wirksamkeit der Zubereitung hinweist, ist vom vernünftigen Konsumenten weit entfernt. Die Informationen "Krebs bekämpfen" und "Vor einem Herzanfall bewahren (....)" vermitteln den Anschein, dass das angebotene Produkt zur Genesung, aber zumindest zur Krebsbekämpfung und Herzinfarktprävention taugt.

Unterstützt wird dieser Effekt durch die Tatsache, dass es sich bei dem angepriesenen Produkt um ein genehmigtes Arzneimittel mit nachgewiesener Wirkung auf den Menschen handelt. 2.

Die Berufung des Antragsgegners musste danach zurückgewiesen werden, soweit sie sich gegen die Verfügung in Absatz 3 des Urteils des Landgerichts im Wortlaut des Berufungsurteils richtete.

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