Glucosamin Nahrungsergänzungsmittel

Nahrungsergänzung mit Glucosamin

Chondroitin und Glucosamin sollen den Knorpel regenerieren. Ob Sie Glucosamin als Nahrungsergänzungsmittel oder als Medikament einnehmen, es ist wichtig, dass es mit Schwefel in Sulfatform kombiniert wird. Ernährungsergänzungen, orthomolekulare Therapie zu einem vernünftigen Preis. Diese natürlichen Nahrungsergänzungsmittel enthalten auch eine Kombination aus Glucosamin und Chondroitinsulfat. Glucosamin, Chondroitin und MSM werden bei Gelenkschmerzen empfohlen.

Nahrungsergänzungsmittel gegen Gelenkbeschwerden: von unwirksam bis risikoreich

In den Verbraucherzentren wurden 25 Nahrungsergänzungsmittel auf ihre Dosis, Zusammenstellung und Werbezusagen getestet. Die Folge: Der Nutzwert der Präparate bei Gelenkserkrankungen oder Gelenkbeschwerden ist fragwürdig, die Medikamente sind oft zu hoch und können in manchen Fällen gar gesundheitsgefährdend sein. Lieferanten von Nahrungsergänzungsmitteln dürfen die Bestandteile Glucosamin und Knorpel nicht mit Gesundheitsversprechungen anbringen.

"Gerade Internetprodukte versprechen oft mehr gesundheitliche Vorteile, als nachgewiesen und zulässig sind", erläutert Christine Manhey von der Konsumentenzentrale Baden-Württemberg. In 73% aller im Netz angebotener und nicht zugelassener Arzneimittel finden die Verbraucherzentren gesundheitsrelevante Informationen. Nach Ansicht der Verbraucherzentren muss auch die Frage der Zulassung der Werbeaussagen für nahezu die Hälfe der im Stationärhandel erhältlichen Waren geklärt werden.

Diese werden die Verbraucherzentren die Rechtmässigkeit dieser Informationen aus rechtlicher Sicht überprüfen. Es gibt keine gesetzlichen Grenzwerte für Glucosamin und Knorpel. Von der Europäischen Arzneimittelbehörde wurde eine tägliche Dosis von 1.250 mg Glucosamin für ein Medikament als pharmazeutisch wirkungsvoll eingestuft; die Verbraucherzentren stützten ihre Untersuchungen auf diese Beurteilung. Für mehr als die Hälfe der Nahrungsergänzungsmittel im Netz betrug die tägliche Verzehrsempfehlung etwas über oder unter diesem Niveau.

"Auf diese Weise vermeiden die Provider die für Medikamente vorgeschriebenen Test- und Prüfpflichten", erklärt er. Abgesehen von der Kennzeichnung von Allergenen sind diese Anweisungen rechtlich nicht erforderlich. Zur Schaffung von mehr Verbrauchertransparenz verlangen die Verbraucherzentren schärfere rechtliche Vorschriften und Kontrollmaßnahmen für gemeinsame Produkte: Alle in der Bundesrepublik angebotene Nahrungsergänzungsmittel müssen vor ihrer Vermarktung von den Behörden auf Unbedenklichkeit und Korrektheit der Werbemitteilungen überprüft werden.

Informationen über Gefahren und unerwünschte Auswirkungen müssen durch das Gesetz vorgegeben werden. In Nahrungsergänzungen sollte der gesetzliche Rahmen für Glucosamin und Knoblauch festgelegt werden, und die zuständige Kontrollbehörde müsste Zuwiderhandlungen abwehren.

Glukosamin in Nahrungsergänzungen

Im Gespräch mit dem Kollegen Streit vom 13. Mai 2008 erklärt er, dass aufgrund einer Publikation der ALS nicht bekannt ist, dass Glucosamin und/oder Knoblauch wegen ihres Nährwerts hauptsächlich in Nahrungsmitteln vorkommt. So vernachlässigen er und die Arbeitsgruppe der Lebensmittelchemiker die derzeitige Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes in ihrem Beschluss vom 25. Juni 2007 (Az. 3 K 21.06).

Im Gespräch bezieht sich der Kläger auf dieses Bundesverwaltungsgericht, macht aber in dem Wissen, dass Glucosaminsalze in Nahrungsergänzungen keine kennzeichnenden Lebensmittelbestandteile sind und die Substanzen gleichberechtigt mit Zusätzen behandelt werden und einer Zulassung nach 2 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes bedürfen. Die Herren Streit und ALS sind der Ansicht, dass eine kennzeichnende Nahrungsmittelzutat, die gemäß 2 Abs. 3 des Gesetzes über die Gleichwertigkeit von Lebensmittelzusatzstoffen ausgeklammert ist, nur dann angenommen werden kann, wenn es sich um ein herkömmliches oder herkömmliches Nahrungsmittel handel.

Dieses Rechtsgutachten von Rechtsanwalt Streit und der ALS hat das BVG in seinem Beschluss vom 25. Juni 2007 klar zurückgewiesen. So hat das BVerwG geklärt, dass das von ihm und der ALS vertratene Rechtsgutachten falsch ist. Im Gespräch mit der Deutsche Apotheker Zeitung vom 13. MÃ??rz 2008 erweckte Streit den Anschein, als habe dieses BGH-Urteil "eine völlig neue Auslegung des Nahrungsmittelrechts vorgesehen".

Das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 25. Juni 2007 korrespondiert mit der ständigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes des Landes Nordrhein-Westfalen vom 17. März 2006 (Az. 13A2095/02), der ständigen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Kölns vom 21. Dezember 2007 (Az. 6 U 64/06) und der aktuellen Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg vom 12. Februar 2008 (Az. 312 O 856/07).

Sofern Rechtsanwalt Streit im Gespräch auf ein Beschluss des Oberlandesgerichtes Hanse (Az. 3 E 279/06 ) vom 29. 03. 2007 verweist, ist darauf hinzuweisen, dass die Sachverhalte, unter denen dieses Beschluss ergangen ist, mindestens diskussionswürdig zu sein scheinen (vgl. in diesem Kontext Wüllrich/Höld, Glukosaminsulfat - ein jurliches Schicksal defizitären Prozestvortrag, LmR 1/2008, S. 4 ff.).

Mittlerweile sind die Richter des Landgerichtes nicht mehr der ständigen Rechtssprechung des Oberlandesgerichts folgend, sondern der Rechtssprechung des BVG. Inzwischen hat das Hamburger Kammergericht die Beteiligten im Rahmen eines vorläufigen Verfügungsverfahrens zu der Verfügung des Bundesverwaltungsgerichtes und des Oberlandesgerichtes zu einer weiteren Vertiefung der Streitigkeit im Unterlassungsverfahren gedrängt, die nur eine zusammenfassende Betrachtung der Sach- und Rechtssituation erlaubt (Protokoll der Öffentlichen Versammlung, Az. 3 E 122/07 vom 10. Jänner 2008).

Er gibt den irreführenden Anschein, dass das Gesetz über Zusatzstoffe den Konsumenten vor unkontrollierten Inhaltsstoffen schützt. Zu beachten ist auch, dass ab 1. Juni 2007 die so genannte "Anreicherungsverordnung 1925/2006/EG vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln gilt. Im Übrigen beziehe ich mich auf die derzeitige Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs in seinem Knoblauchurteil vom 15. Oktober 2007 (Rechtssache C-319/05).

In dieser Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs ist es wesentlich, dass eine Begründung für die Beschränkung des ungehinderten Verkehrs von Waren auf der Grundlage von Art. 30 EG-Vertrag nur dann in Erwägung gezogen werden kann, wenn in jedem einzelnen Fall nachgewiesen wird, dass die Verordnung für den effektiven Bevölkerungsschutz notwendig ist und dass das Inverkehrbringen des betreffenden Produkts eine reale Gefahr für die öffentliche Gesundheit ist.

Hierzu fordert der Gerichtshof eine fundierte und verständliche Darstellung des jeweiligen Produkts. Der Europäische Gerichtshof hat daher präzisiert, dass in jedem einzelnen Fall eine Überprüfung durchgeführt werden muss und nicht ein allgemeines und differenziertes Zulassungsverbot, wie es von der ALS im Sinne des 2 Abs. 3 des Gesetzes über den Schutz der Privatsphäre (LFGB) gehandhabt wird.

Damit ist die Klassifizierung von Glukosaminsalzen in Nahrungsergänzungen als zulassungsbedürftige Zusätze ausgeschlossen, da sie für Lebensmittel charakteristisch sind. Zudem ist die Klassifizierung als zulassungsbedürftiger Lebensmittelzusatzstoff ausgeschlossen, da Glukosaminsalze inzwischen allgemein als hauptsächlich für Ernährungszwecke in Nahrungsmitteln eingesetzt werden. Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen Glukosaminsulfat, Glukosaminhydrochlorid oder Chondroitsulfat werden seit vielen Jahren millionenfach von namhaften Markenartiklern in fast allen gängigen Distributionskanälen verkauft.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Bundesgerichtshof am 7. Juni 2004 über das Johanneskraut entschieden hat (ZLR 2005, S. 98 ff.). Der Einsatz von Glukosaminsulfat und Knorpelsulfat in Nahrungsergänzungen ist eine solche Anwendung. Infolgedessen haben die Herren Streit und ALS festgestellt, dass Nahrungsergänzungsmittel, die Glucosaminsalze enthalten, nicht vermarktet werden können, obwohl sie bewußt der Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes, des Oberlandesgerichtes Nordrhein-Westfalen, des Oberlandesgerichtesgerichtes Köln und des Landgerichtes Hamburgs zuwiderlaufen.

Im Gespräch vom 12. Mai 2008 wies er darauf hin, dass es prinzipiell jedem Experten freisteht, ein Produkt "nach seinem besten Wissen und Gewissen" zu bewerten. Sollte eine ALS-Erklärung die Judikatur des obersten Bundesverwaltungsgerichtes, des Bundesverwaltungsgerichtes, einfach ignorieren, sollte dies der rechtlichen Sicherheit nützen? Lediglich die Judikatur des Bundesgerichtshofs - dreifach täglich, z. B. in Form von Tagesdosen, 561- hat dieser illegalen Verwaltungspraxis ein Ende gesetzt.

Inwieweit die rechtlichen Einschätzungen der ALS-Arbeitsgruppe verlässlich sind, beweist das Landgericht Hamburgs vom 18. Mai 2007, in dem eine Publikation der ALS-Sitzung vom 12. Februar 2004 behandelt wird und in der die ALS noch immer die gegenteilige Auffassung vertritt, dass Glucosaminsulfat kein Lebensmittel, sondern ein Stoff für medizinische Zwecke ist.

Der Europäische Gerichtshof musste auch hier in seinem Gerichtsurteil vom 15. Nov. 2007 (Rechtssache C-319/05) die illegale Praxis der Behörden beenden und klären, dass die Vermarktung von Kapselknoblauch als Nahrungsmittel zulässig ist. Die Zuständigkeiten können von den Organen der anderen Zuständigkeiten nicht geändert werden (Schmidt/Bleibtreu/Klein, Grundrechtskommentar, Art. 20 Abs. 19).

Alle Aufsichtsbehörden und Verwaltungsgerichtshöfe der unteren Instanz sind im Zusammenhang mit künftigen behördlichen Beschwerden und verwaltungsgerichtlichen Verfahren an die einschlägige Judikatur des BVG und die darin festgelegten Argumentationsstandards geknüpft. Weichen ein Bediensteter einer Aufsichtsbehörde oder einer Untersuchungsstelle von der Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes und den darin festgelegten Argumentationsstandards ab, schuldet er eine schuldhafte Verletzung seiner Dienstpflichten.

Der Standardwortlaut der Jurisprudenz lautet: "Jeder Staatsbeamte muss über die erforderlichen rechtlichen und administrativen Kenntnisse verfügen oder diese erwerben, um über sein Amt zu verfügen" (BGH, BJW 1989, 976, 978). Die erforderlichen Rechtskenntnisse umfassen nicht nur die Kenntnisse der Rechtsordnungen, Rechtsverordnungen, Gesetze, Verwaltungsbestimmungen, sondern auch die Kenntnisse der obersten Gerichtsbarkeit (BGHZ 84, 285, 287; Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 5, 839, Abs. 1, S. 191).

Die sachlich falsche Auslegung oder Anwendung des Gesetzes ist strafbar, wenn sie gegen den deutlichen und unmissverständlichen Text der Vorschrift verstösst oder wenn allfällige Fragen der Zweifel durch das oberste Gericht abgeklärt worden sind (BGHZ 30, 19, 22; MDR 1980, 38, 39). Das Rechtsgutachten von Herr Streit und der ALS unter Verletzung der Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ist daher nichts anderes als eine strafbare Pflichtverletzung.

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