Schwarzkümmelöl Anwendung

Anwendung von Schwarzkümmelöl

Wenn Sie unter Magen-Darm-Problemen leiden, sollten Sie die Verwendung von Schwarzkümmelöl in Betracht ziehen. Für den internen Gebrauch empfehlen wir, jeden Morgen einen Teelöffel zu nehmen. Wirkt als natürliches Heilmittel bei vielen Krankheiten. Vor dem Schlafengehen die Augenlider mit Schwarzkümmelöl einmassieren. Bei regelmäßiger Anwendung verschwindet dieses Phänomen bereits nach wenigen Tagen.

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So wurden am 20. Januar 2003 11 Fässer mit 550 kg Nettogewicht Schwarzkümmelöl für den Beschwerdeführer (Beschwerdeführer) als Zollanmelder und für R. als Warenempfänger bei der Zollstelle Welser Zollstelle zur zollrechtlichen und steuerrechtlichen Anmeldung in den zollrechtlich zulässigen Umlauf gebracht. Gemäß der Parteienerklärung in der Zollanmeldung haben die Waren ihren Ursprungsort in Aegypten, zur zolltariflichen Einstufung wurden sie mit der Waren-Nummer 1515 90 99 10 versehen, eine Zollpräferenzbehandlung wurde nicht in Anspruch genommen werden ( "Code 100" in Kasten 36).

Der Beschwerdeführer legte in seinem Antrag vom 19. Februar 2003 innerhalb der Frist Widerspruch gegen die Steuerentscheidung ein und lehnte zum einen die zolltarifliche Einstufung des importierten SchwarzkÃ?mmelöls ab und hatte ursprÃ?nglich dessen Einstufung unter der Produktnummer 3301 2991 vorgeschlagen. Außerdem wurde die Anwendung des Zollpräferenzsatzes mit einem Präferenzursprungszeugnis "Formular A" beantragt.

Mit ergänzender Beschwerde vom 28. MÃ??rz 2003 Ã?nderte die Beschwerdeführerin ihren Antrag auf Beschwerde in Bezug auf die Tarifierung. an den Rechtsbehelf betreffend die Einstufung der Waren in den Tarif, die Beschreibung der für die Einstufung relevanten Eigenschaften der Waren und den Vorbehalt vom 6. Juli 2003, DZ.

Die Klägerin hat ihren Antrag auf eine Beschwerde zur Veränderung der zolltariflichen Einstufung der Waren in ihrer schriftlichen Erklärung vom 06. 05. 2003 zunächst zurückgezogen. die die Beschwerde als unberechtigt zurückgewiesen hat, weil sie keinen ausreichenden Nachweis für die Anwendung des Präferenzzolls erbracht hat.

Der Beschwerdeführer stellte mit Bescheid vom 26. 8. 2003 erneut einen Antrag auf Abtretung der Waren an die Güternummer 1515 90 59 99. Nachdem die Klage beim selbständigen Finanz-Senat als Beschwerdeinstanz der zweiten juristischen Stufe eingereicht worden war, hat der Beschwerdeführer mit Bescheid vom 27. 10. 2003 eine Präferenzurkunde Formblatt Nr. 664081 über die betreffende Warensendung eingereicht.

Darüber hinaus hat der Empfänger mit Brief vom 27. 11. 2003 eine Analysebescheinigung des Ägyptischen Warenherstellers vom 9. 12. 2002, einen Untersuchungsbericht vom 12. 3. 1998, Nr. 1269/1998, ausgestellt vom Institut für Technische Untersuchungen der Bundesfinanzdirektion an die Finanzdirektion für die Prüfung derselben Waren sowie die zugehörige Warendeklaration und die Erklärung eines weiteren Einfuhrvorgangs übermittelt.

Das Produkt nennt der Produzent "Egyptian natural Schwarzkümmelöl, 100% Pure". Der Testbericht der TÜV beschreibt das Produkt als anderes Roh-Pflanzenöl (Schwarzkümmelöl) in unmittelbarer Verpackung mit einem Gesamtgewicht von weniger als 1000 kg, das für den Verzehr bestimmt ist. Die Waren wurden sowohl im Bewertungsvorschlag der Technischen Universität als auch in den vergleichenden Warendeklarationen unter der Güternummer 1515 90 59 10 klassifiziert.

In seinem Brief vom 27. 11. 2003 erklärt der Empfänger, dass er das betreffende Erzeugnis seit 1997 immer als Waren mit der Waren-Nummer 1515 90 59 eingeführt hat. Die Hauptzollbehörde des Landeshauptamts Linz bestreitet die Korrektheit der zolltariflichen Einstufung in die vom Beschwerdeführer beantragte Waren-Nummer 1515 90 59 00.

Das Beschwerdeverfahren bezweckt die Einstufung des Erzeugnisses in das Verfahren (Schwarzkümmelöl) im Rahmen des Zolltarifs und die Anwendung des allgemeinen oder präferenziellen Zolls zur Ermittlung des Zolls auf das Erzeugnis. Gemäß Art. 20 der VO ( "Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rats vom 12. 10. 1992 zur Festsetzung des gemeinschaftlichen Zollkodex, ABl. Nr. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992 in der geänderten Fassung (Zollkodex, ZK) sind folgende Auszüge enthalten: "(1) Die bei Entstehung einer Zölle zu entrichtenden Zölle basieren auf dem Tarif der Gemeinschaft.

a) die Kombinationsnomenklatur; b) jede andere Systematik, die ganz oder zum Teil auf der Kombinationsnomenklatur basiert, einschließlich etwaiger weiterer Untergliederungen, und die durch spezifische Gemeinschaftsbestimmungen zur Umsetzung von Zollmaßnahmen im Bereich des Warenverkehrs festgelegt worden ist. a) jede andere Systematik, die sich ganz oder zum Teil auf die Gemeinsame Klassifikation stützt, einschließlich etwaiger weiterer Untergliederungen, und die durch spezifische Gemeinschaftsbestimmungen zur Umsetzung anderer als tarifärer Handelsmaßnahmen festgelegt wurde.

"Gemäß der Allgemeinen Regel (AV) 1 über die Interpretation der Kombinierten Nomenklatur wird die Einstufung eines Erzeugnisses durch den Text der Überschriften oder Kapitel und, sofern in den Überschriften oder den Erläuterungen zu den Überschriften oder Kapitel nicht anders angegeben, durch die Allgemeinen Regeln geregelt.

Es sind nur Unterelemente der selben Gliederungsebene miteinander zu vergleichen. Sofern nicht anders angegeben, finden die Hinweise zu den einzelnen Teilen und Kapitel auch bei Anwendung dieser Allgemeinen Regel Anwendung. Die Streitigkeit - die Zollstelle hat zwischenzeitlich auch die vom Beschwerdeführer beantragte Einstufung der Waren in den vom Beschwerdeführer beantragten Tarif eingeräumt -, ob das betreffende Schwarzkümmelöl als "Rohöl" unter der Waren-Nummer 1515 90 59 oder, wie in der Warendeklaration als anderes Fettöl außer Rohfett unter der Waren-Nummer 1515 90 99 deklariert, wie es der Beschwerdeführer letztendlich verlangt hat, als anderes Fettöl einzustufen sei.

Im Anschluss an die zusätzliche Bemerkung 1 Buchstabe a) zu Abschnitt 15 des Europäischen Gemeinschaftlichen Zolltarifs, für die Anwendung der Teilpositionen unter anderem Dickflüssige, flüssige oder feste Pflanzenöle, die durch Pressung als "roh" gewonnen werden, wenn sie keiner anderen Bearbeitung unterzogen worden sind, als dem Absetzen in allgemeingültigen Zeiten, Schleudern oder Filtern, in denen nur "mechanische" Belastungen, wie Gravitation, Pressdruck oder Zentrifugalkraft, aber keine adsorptiven Filterhilfen oder andere physikalisch-chemischen Prozesse verwendet wurden, um die öle von den Feststoffkomponenten zu trennen.

Die Beschwerdeführerin hat im Berufungsverfahren der zweiten Stufe des Gesetzes glaubwürdig bewiesen, dass sie Schwarzkümmelöl immer in rohem Zustand einführte. Eine weitere Bearbeitung, die im Sinn der geschilderten Zusatzbemerkung zu einem nicht als " Rohware " anzusehenden Warenzustand geführt hätte, lag nicht vor. Außerdem hatte die Prüfung einer ähnlichen Probe der gleichen Bezeichnung und des gleichen Erzeugers gezeigt, dass das Produkt als "anderes Rohöl (Schwarzkümmelöl)...." im Sinne der Produktnummer 1515 9059 dargestellt wurde, so dass kein Zweifel bestand, dass das Produkt in der Zollanmeldung im konkreten Falle nicht als "roh" im Sinn der Zollanmeldung deklariert worden war.

Vorzugszölle können auf ein Produkt erhoben werden, wenn die folgenden Bedingungen zutreffen: 1: 1 ) die Waren müssen von dem durch den Vertrag bestimmten Vertrag abgedeckt sein; 2) die Waren müssen ein "Ursprungserzeugnis" im Sinn der Herkunftsregeln dieses Vertrages sein; 4) die Erfuellung der unter 2) aufgeführten Bedingung muss durch den Nachweis einer angemessenen Präferenz nachgewiesen werden.

mit Ausnahme der hier nicht zutreffenden Erklärungen auf der Grundlage der Rechnungen wird ein Ursprungsnachweis nach Formular B nach dem Modell in Anlage 17 beigefügt. In den Feldern 6, 7, 9 ist die Bezeichnung der gleichen Waren gemäß den Informationen in der Eingangsrechnung und der Zollanmeldung aufzuführen. Damit waren die Bedingungen für die Zollpräferenzbehandlung (Anwendung des Zollpräferenzsatzes von 2,9 %) für Waren der Erzeugnisnummer 1515 9059 10 mit Herkunft aus dem Königreich Äthiopien erfüllt.

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